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In seiner Sitzung am 19. Juni sprach der Bezirkselternausschuss (BEA) Steglitz-Zehlendorf ausführlich über den Sanierungsbedarf an den Schulen im Bezirk. Anschließend verabschiedeten die Eltern einen Beschluss, in dem sie das Bezirksamt auffordern, sich beim Senat und den politisch Verantwortlichen im Abgeordnetenhaus dafür einzusetzen, dass noch vor der Sommerpause verbindlich benannt wird, wer für welche Sanierungsmaßnahmen verantwortlich ist und diese auch gewährleistet.
Außerdem fordern die Eltern in den nächsten Jahren ausreichend Geld für alle sanierungsbedürftigen Schulen in Steglitz-Zehlendorf. Im aktuellen Sanierungsplan für 2017-2021 seien 15 Schulen, die ebenfalls Bedarf haben, nicht berücksichtigt.
Eine weitere Forderung ist die Abschaffung des Prinzips der Jährlichkeit. Nach diesem verfallen die Gelder, die bis zum 31. Dezember des Jahres nicht verbaut wurden. Stattdessen fordert der Elternausschuss eine Zusammenfassung aller zur Verfügung stehenden Mitteln, um „die Unübersichtlichkeit der Sonder- und Fördertöpfe zu beenden und unnötige Bürokratie abzubauen“.
Die Eltern möchten zudem bis Ende des Jahres wissen, ob die vom Senat angedachten Trägergesellschaften für Schulbau und -sanierung realisiert werden.
„Der Abbau des Sanierungsstaus – nicht nur in Steglitz-Zehlendorf – kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und die genannten Punkte umgesetzt werden“, heißt es am Ende des Beschlusses.
(eb)
