Weil in der VLB Personal fehlt, fallen Straßensanierungen in Steglitz-Zehlendorf aus. Foto: lichtkunst.73 / pixelio.de
Der CDU-Bezirksverordnete in Steglitz-Zehlendorf Jens Kronhagel hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) aufgefordert, notwendigen Straßenreparaturen nicht länger zu behindern. Zahlreiche Straßenabschnitte könnten nach Kronhagels Ansicht seit zwei Jahren nicht erneuert werden, da die Senatsbehörde die betreffenden „straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen“ nicht erteilt habe.
„Viele Menschen ärgern sich über den Zustand der Straßen, besonders der Hauptstraßen im Bezirk“, so der Verordnete. „Auf der anderen Seite stehen den Bezirken erhebliche Mittel zur Sanierung der Straßen vom Land Berlin zur Verfügung, gut 25 Millionen Euro 2014/2015. Was passiert mit dem Geld?“
Wegen Personalmangels, so hieß es aus der VLB, konnten seit 2013 die vom Bezirk Steglitz-Zehlendorf beauftragten Straßenabschnitte nur teilweise instandgesetzt werden. Laut Antwort des Bezirksamtes auf Kronhagels Anfrage vom April 2015 wurden bereits für 2013 geplante Sanierungsmaßnahmen bis Ende 2014 nicht ausgeführt. Als Beispiele nennt der CDU-Politiker die besonders renovierungsbedürftigen Fahrbahnen auf dem Kronprinzessinnenweg (von Scabellistraße bis Tillmannweg), auf der Goerzallee (von Lausanner Straße bis Ortlerweg), auf der Gallwitzallee (von Bellingstraße bis Dessauer Straße), Unter den Eichen (von Goßlerstraße bis Nr. 77), auf der Kaiser-Wilhelm-Straße (von Dillgestraße bis Kranoldplatz) sowie auf der Albrechtstraße (von Schützenstraße bis Neue Filandastraße).
Bei knapp zwei Millionen Euro für 2013 entspricht dies einem nicht genutzten Investitionsvolumen von rund 1,3 Millionen Euro. Kronhagel: „Auch für 2014 sieht die Quote nicht besser aus. Von zehn beauftragten Maßnahmen konnten lediglich zwei vollständig ausgeführt werden, da bei den weiteren acht Maßnahmen erneut die ‚VLB-Anordnungen‘ nicht erteilt wurden.“ Von zwei Millionen Euro hätten so lediglich rund 200.000 Euro verbaut werden können.
Zwar habe die VLB Besserung gelobt. So sind nach Mitteilung von Martin Pallgen aus der Stadtentwicklungssenatsverwaltung seit Anfang Februar 2015 zwei neue Mitarbeiter für den Bereich Südwest bei der VLB im Einsatz. Doch auch nach der Antwort auf Kronhagels Anfrage hatte sich dies noch nicht bemerkbar gemacht.
Nach Mitteilung der Senatsfinanzverwaltung können die Mittel aus dem Schlaglochsanierungsprogramm 2013 auf Antrag nach 2015 übertragen werden. Es müsse jedoch dafür Sorge getragen werden, dass diese unbedingt in diesem Jahr ausgegeben würden, da eine weitere Übertragung nicht möglich sei.
(sn)
