Einstimmig sprach sich der Haushaltsausschuss dafür aus, prüfen zu lassen, ob die Parkscheinautomaten an der Schloßstraße auf eine „Brötchentaste“ umgestellt werden können.
Er stimme nur mit Skepsis zu, sagte Martin Matz (SPD). Seiner Meinung nach gebe es sinnvollere Orte, um auf eine „Brötchentaste“ umzustellen als an der Schloßstraße, wo es ohnehin zu wenig Parkplätze gebe und man die Autofahrer doch in die Parkhäuser locken wolle.
Zuvor hatte Bezirksstadtrat Michael Karnetzki (SPD) erläutert, dass die Umstellung Kosten verursachen würde, die schwer zu beziffern seien, weil man das Verhalten der Autofahrer nicht einschätzen könne. Die EC-Karten-Funktion etwa habe man 2014 entfernt, weil sie kaum genutzt wurde und mehr Kosten verursachte als Einnahmen generierte. Zudem müsse man bei einer Umstellung mit Einnahmeverlusten rechnen, die auch Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt hätten.
Maren Schellenberg (Grüne) war der Meinung, dass eventuelle Einnahmeverluste aus Bußgeldern den Bezirk nicht an der Umstellung hindern sollte und plädierte für den Prüfauftrag. So sah das auch Torsten Hippe von der CDU-Fraktion, die den Antrag eingebracht hatte.
Eine „Brötchentaste“ soll ein kostenfreies Kurzzeitparken ermöglichen, um „mal schnell Brötchen zu holen“ oder andere schnelle Geschäfte zu erledigen. Die Brötchentaste soll die Attraktivität von Innenstädten erhöhen, ist aber auch umstritten. So erhöhte die Stadt Bremen die allgemeinen Parkgebühren, um die durch die Brötchentaste verursachten Mindereinnahmen zu kompensieren. Kritikpunkte sind unter anderem der Missbrauch der Taste, ein erhöhter Kontrollaufwand sowie zunehmender Verkehr.
(sn)
(go)
