Drei Milieuschutzgebiete in Steglitz geplant

Die Schützenstraße ist zwischen Birkbusch- und Albrechtstraße Teil des Sozialen Erhaltungsgebiets Mittelstraße. Foto: Daniela von Treuenfels

Im nächsten Jahr sollen soziale Erhaltungsverordnungen in den Gebieten „Feuerbachstraße“, „Mittelstraße“ und „Gritznerstraße Nord“ wirksam werden.

In sozialen Erhaltungsgebieten müssen bauliche Modernisierungsmaßnahmen und eigentumsrechtliche Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen von den zuständigen Behörden anhand festgelegter Kriterien geprüft werden. Ziel der sozialen Erhaltungsverordnung ist es, dem Verlust von bezahlbarem Wohnraum durch unmaßstäbliche Aufwertungen entgegenzuwirken und damit Teile der ansässigen Gebietsbevölkerung vor Verdrängung zu schützen.

Zentral ist dabei, dass die vorhandene soziale Infrastruktur wie beispielsweise Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen auch weiterhin von der ortsansässigen Bevölkerung genutzt werden kann. Durch die Verordnung wird dem Bezirk der Handlungsspielraum eröffnet, vergleichsweise teure Modernisierungsmaßnahmen zu unterbinden und energetisch sinnvolle Maßnahmen mit erheblichem Energieeinsparungspotenzial zu ermöglichen bzw. vorzuschreiben.

Das Bezirksamt hat Anfang Januar die entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse gefasst. Diese wurden im Februar offiziell im Amtsblatt bekannt gemacht.

Das Bezirksamt muss nun innerhalb eines Jahres, also bis Februar 2024, der Bezirksverordnetenversammlung eine Vorlage mit Begründung zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung in den jeweiligen Gebieten vorlegen. Darin enthalten sind dann die Kriterien, die bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Genehmigungen erteilt oder versagt werden können.

Bereits jetzt ist es dem Bezirk möglich, für den Zeitraum von 12 Monaten Baugesuche zurückzustellen oder die vorläufige Untersagung baulicher Vorhaben anzuordnen.