Dass die SPD-Fraktion wenig Erfolg mit ihrem Antrag, die Zuständigkeit der Serviceeinheit Facility Management auch auf die Schulgebäude auszuweiten, haben würde, wurde bereits auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Mai deutlich. Im Schulausschuss stand der Antrag am Dienstag auf der Tagesordnung.
Bisher ist das Schulamt für die Verwaltung der Schulgebäude zuständig. Es gebe jedoch Klagen von Schulleitern, dass es einfach zu lange dauere, wenn Reparaturen nötig seien, begründete Renate Krohm (SPD) den Antrag, weil der Weg über das Schulamt bis zum Bauamt einfach zu lang sei. Sie vermutete, dass dies häufig an einer mangelnden Kommunikation zwischen den beiden Ämtern liege – auch wenn sich dort seit dem Amtsantritt von Bezirksstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) vieles gebessert habe. Zudem sei es bei der knappen Anzahl von Mitarbeitern doch viel sinnvoller die vorhandene Doppelstruktur aufzulösen, so Jan Kellermann (SPD): „Warum sollen wir zwei Bezirksstadträte und zwei Ämter damit beschäftigen, wenn es auch an einer Stelle bearbeitet werden kann?“, fragte er. Krohm betonte zudem, dass es bei der Kompetenzübertragung nur um die Reparaturen ginge, Fragen des Um- und Neubaus von Schulen blieben trotzdem in der Verantwortung des Schulamtes.
Die Verordneten der Grünen sahen dies ein wenig anders – wahrscheinlich auch, weil das Facility Managament zur Immobilienverwaltung und damit zum Zuständigkeitsbereich eines SPD-Bezirksstadtrates liegt. „Die Bauabteilung kommt nicht hinterher. Es gibt viele Aufträge und wenig Leute“, begründete Henning von Wittich warum er den Antrag ablehne. Er glaube einfach nicht, dass die Verzögerungen an einer schlechten Kommunikation lägen und auch nicht dadurch zu lösen seien, dass man das Schulamt übergehe. Die SPD versuche an der falschen Stellschraube zu drehen, so von Wittich.
Richter-Kotowski bestätigte zwar, dass es auch manchmal an der Kommunikation liege, wenn sich Reparaturarbeiten verzögerten, viel häufiger aber müsse geklärt werden, wer eigentlich zuständig ist. Ob es sich um eine kleine oder um eine große bauliche Unterhaltung handele. Das müsse abgewogen werden. Das Miteinander in den beiden Ämtern entwickele sich gut und deshalb plädierte sie dafür, alles so zu belassen wie es ist, Das sahen auch die Verordneten von Grünen, CDU und Piraten so und stimmten gegen den SPD-Antrag.
Auch der Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung hatte auf seiner jüngsten Sitzung dem Antrag eine deutliche Abfuhr erteilt. Federführend ist jedoch der Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa, der noch darüber beraten muss.
(go)
