Dieses Haus am Hindenburgdamm Ecke Gardeschützenweg in Lichterfelde ist seit 15 Jahren unbewohnt. Foto: Baumann
Seit mehr als 15 Jahren steht das Mietshaus am Hindenburgdamm Ecke Gardeschützenweg leer. Es ist in einem unbewohnbaren Zustand und verfällt immer weiter. Bei der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf diskutierten die Verordneten zum ersten Mal über das Lichterfelder „Geisterhaus“.
Bröckelnde Fassade, mit Plastikplanen abgedecktes Dach, verhüllte Balkone – das Haus am Hindenburgdamm bietet wahrhaft keinen schönen Anblick. Ein Zaun soll dafür sorgen, dass wenigstens die Gefahr durch herabstürzende Bauteile verringert wird. Eine Lösung gibt es bislang nicht, denn dem Bezirk fehlen hierfür rechtliche Instrumente.
„Wir brauchen ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährigen Wohnungsleerstand“, fordert SPD-Bezirksverordnete Martin Matz. „Wir benötigen eine Regelung auf Landesebene, die das Zweckentfremdungsverbotsrecht ergänzt, so wie es in Hamburg der Fall ist.“ Nach diesem Modell könnte ein Treuhänder für das Haus eingesetzt werden, der die baulichen Maßnahmen umsetzt. Das Geld für die Renovierung würde in diesem Fall der Bezirk oder der Senat vorstrecken. Die ausgegebene Summe würde dann als Last ins Grundbuch eingetragen werden. Zahlt der Eigentümer das Geld nicht zurück, wäre der letzte Punkt dann eine mögliche Zwangsversteigerung des Hauses.
Stadtrat Michael Karnetzki (SPD), zuständig für das Wohnungsamt, erklärte, man habe sich in der Zwischenzeit an den Eigentümer mit einer „konkreten Aufforderung“ gewandt. Er habe jetzt bis zum 31. Juli Zeit, dem Bezirk gegenüber nachzuweisen, welche Maßnahmen er plant. „Diese müssen dann bis Ende des Jahres umgesetzt werden“, so Karnetzki. Geschieht dies nicht, werden Zwangsgelder verhängt.
Ob Geldstrafen den Eigentümer in irgendeiner Weise dazu bewegen, das Problem zu beseitigen, ist jedoch fraglich. Denn die Bußgelder der letzten Jahre habe er, der Aussage der Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) nach, anstandslos bezahlt. Auch die geforderten Auflagen zur Sicherung des Gebäudes wurden von ihm eingehalten.
„Wir als Bezirk nutzen die rechtlichen Instrumente, die wir im Moment haben, weitere Instrumente müsste uns dann die Landespolitik erst zur Verfügung stellen.“, so Karnetzki. Wir wissen aber nicht, ob Regelungen, wie es sie in Hamburg gibt, in Berlin überhaupt durchsetzbar wären.“
Berichten des rbb zufolge ist das Haus am Hindenburgdamm nicht das Einzige, das diesem Eigentümer gehört. Auch andere seiner Häuer stünden leer oder seien in einem für die Mieter unzumutbaren Zustand, wie die Häuser in der Kameruner Straße 5, Ecke Lüderitzstraße 22 in Mitte, in denen es offenbar einen massiven Rattenbefall und undichte Decken geben soll.
(eb)
