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Unter dem Motto „Wenn Schwarz zu Blau wird, muss der Himmel rot werden!“ rief eine Gruppe junger Menschen zum Protest gegen die AfD beziehungsweise gegen jegliche Kooperation anderer Parteien mit der AfD in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf auf.

„Arbeitskreis gegen Rechts des parteilosen Jugendbündnisses Jugend für Steglitz-Zehlendorf“ – so bezeichnet sich die Gruppe aus circa 15 Jugendlichen, die gestern im Rathaus Zehlendorf für eine „Isolation menschenfeindlicher Politik und gegen jegliche Kooperation mit der AfD im Bezirksparlament“ protestierten.

Um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, hielten die Jugendlichen gleich zu Anfang der Sitzung Plakate mit dem oben stehenden Motto hoch. Da solche Proteste in der BVV nicht erlaubt sind, wurden die Protestierenden sofort von dem Vorsteher der BVV Renè Rögner-Francke abgemahnt. In einer kurzen Pause, etwa eine halbe Stunde nach Beginn der Sitzung, verließ die Gruppe den Saal. Kurz darauf wurden dann aber von einem als Sprecher der Gruppe agierenden jungen Mann Mitteilungen an die Presse verteilt.

In dem Schreiben erklärt der „Arbeitskreis gegen Rechts“ sein Anliegen. „Wir finden, dass keine demokratische Partei mit der AfD in etwaiger Form zusammenarbeiten sollte, wie es sich speziell seitens der CDU von der ersten Sitzung an anbahnte“, heißt es unter anderem in dem Schriftstück. Ein Beispiel für eine solche Zusammenarbeit sei die Nicht-Wahl der Stadtratskandidatin der SPD Franziska Drohsel gewesen. Außerdem finden die Mitglieder des „Arbeitskreises“, dass „darauf hingewiesen werden muss, dass die CDU, die sich als Partei der Mitte sieht, einer Partei, die das Symbol des Rechtsrucks in Steglitz-Zehlendorf darstellt, viel zu offen entgegentritt“. Menschenfeindlichkeit sei nicht christlich demokratisch, schreibt der Bündnis „Jugend für Steglitz-Zehlendorf“ weiter, sie dürfe sich um keinen Preis in der demokratischen Auseinandersetzung als akzeptierte bürgerliche Meinung etablieren. „Deshalb kommen wir lieber früh, als zu spät und zeigen klar und deutlich, dass die AfD in Steglitz-Zehlendorf nicht willkommen ist und wir eine etwaige Kooperation mit ihr aufs Schärfste kritisieren.“

Aktion als “Weckruf”

Wer genau hinter dem Protest steht, wollte der Sprecher der Gruppe nicht preisgeben. Er bestätigte lediglich, dass es sich bei den Beteiligten, um junge Menschen aus dem Bezirk handelt. Darunter seien Azubis, aber auch Schüler und Studenten. Die einzige Gemeinsamkeit, die diese jungen Menschen verbindet, sei ihr Heimat-Bezirk und ihr Engagement gegen Rechts.

Dass solche Aktionen bei einer BVV-Sitzung verboten sind, sei der Gruppe bekannt gewesen. Doch man wollte es trotzdem versuchen und einen ersten „Weckruf“ starten. Doch auch ein Vorgehen über den offiziellen Weg sei geplant, heißt es. Wie genau dieses aussehen soll, ist jedoch noch nicht klar. „Man wird sich etwas einfallen lassen“, so der Sprecher.

Auch wenn es auf dem Plakat so aussah, ginge der Protest keineswegs gegen die CDU an sich, erklärt der Sprecher der Gruppe. Man wolle aber auf ihre aktuell vorhandene „Nähe zu AfD“ hinweisen. „Dadurch sieht es hier in Steglitz-Zehlendorf so aus, als gehöre die AfD dazu und das darf nicht sein“, betont der Sprecher.

Ob es zeitnah weitere Aktionen dieser Art geben wird, sei noch nicht bekannt, doch man werde nicht aufhören, „solange der mit der AfD verbundene ausgeübte Rassismus, als politische Meinung hingenommen wird.“

(eb)