Foto: Grützner
In Stegliz-Zehlendorf verfallen die Schulen, dabei hätte der Bezirk zehn Millionen Euro in den Rücklagen, die in die Sanierung der Bauten fließen könnten – das geht aus der Antwort von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Ina Czyborra (SPD) im Abgeordnetenhaus hervor. Bezirksbürgermeister Norbert Kopp (CDU) widerspricht den Ausführungen. Das meiste Geld sei schon verplant – vor allem für Schulsanierungen .
Derzeit habe der Bezirk Rücklagen in Höhe von 14,3 Millionen Euro: 9,1 Millionen Euro stammen aus pauschalen Zuweisung für Investitionen, 5,2 Millionen Euro sind Erlöse aus Grundstücksverkäufen, führte Kollatz-Ahnen aus. Von den 14,3 Millionen Euro stünden dem Bezirk zehn Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. „Es könnten also sofort, heute, für zehn Millionen Euro weitere Sanierungsprojekte in diesem Bezirk umgesetzt werden“, erklärte der Senator. Seiner Ansicht nach gebe es auch keine Gründe, nicht jetzt zu investieren, da für 2015 ohnehin Sanierungen vorgesehen seien. Zudem sei in der Finanzplanung ausgeführt, dass der Bezirk in den kommenden Jahren jeweils acht Millionen Euro für Sanierungen erhalten werde. Demnach bestünde kein Grund für die hohen Rücklagen. Da wunderte sich sicherlich nicht nur Bildungssenatorin Sandra Scheres (SPD): „Da muss ich mich einmal ganz ehrlich fragen, wieso nicht Geld investiert wird, damit das Dach repariert wird, wenn es herunterfällt“.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf zeigt sich angesichts dieser Zahlen empört und fordert „eine sofortige Einsetzung der Rücklage für Schulsanierungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. „Es gibt keinen Grund Rücklagen in dieser Höhe aufzusparen, wenn gleichzeitig Schulen zerfallen.“
Bezirksbürgermeister Norbert Kopp (CDU) weist die Darstellungen zurück. Es gebe Rücklagen in Höhe von 9,1 Millionen Euro, von denen acht Millionen bereits zur Ausfinanzierung angelaufener Maßnahmen eingeplant sind – der größte Teil für Schulen. So soll das Geld in Maßnahmen an der Rothenburg-Grundschule, der Grundschule am Insulaner, die Sporthalle der Grundschule am Karpfenteich, der Schweizerhof-Grundschule, der Max-von-Laue-Schule sowie der Sporthalle der Goethe-Obeschule fließen. 2,5 Millionen Euro sind für den Tief-und Landschaftsbau vorgesehen.
(go)
