Am Mittwoch enstcheidet die BVV, ob Fluglärmmonitore angeschafft werden sollen. Archiv-Foto: Daniel Pittner / pixelio.de
Der neue Flughafen in Schönefeld lässt zwar noch auf sich warten, am Mittwoch, 23. Januar, entscheiden allerdings die Bezirksverordneten von Steglitz-Zehlendorf, ob Fluglärmmonitore angeschafft werden sollen, um die Entwicklung des Fluglärms im Bezirk zu kontrollieren. Die Piraten-Fraktion hatte diesen Antrag gestellt. „Um die Lärmschutzdiskussion zu versachlichen, sind objektive Daten sehr hilfreich. Solche Daten liefert der vorgeschlagene Schallpegel-Monitor, mit dem die Daten auch automatisch im Internet veröffentlicht werden können und somit der direkten Bürgerinformation dienen“, hieß es in der Begründung.
Wahrscheinlich ist, dass der Antrag am Mittwoch abgelehnt wird. Denn im Haushaltsausschuss, der darüber beriet, wurde dieser mit der Mehrheit von Grünen und CDU abgelehnt. Zur Begründung hieß es, dass niemand heute mit Bestimmtheit sagen könne, wann der Flughafen in Betrieb gehe. Eine Änderungsformulierung, die Geräte „sechs Monate vor Inbetriebnahme des BER“ zu installieren, fand ebenfalls keine Mehrheit. Stadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne) bezweifelte sogar, ob der Flughafen überhaupt jemals an diesem Standort seinen Betrieb aufnehmen werde.
Die Piraten zeigen sich ob der Entscheidung enttäuscht. Der Gebietsbeauftragte Alf Jarosch fand deutliche Worte vor allem in Richtung der Grünen-Fraktion, die gegen den Antrag gestimmt hatten. Er warf ihnen vor, sich im Bezirk „immer weiter von ihren eigenen Wurzeln und Idealen entfernt“ zu haben. Statt zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit bei dringenden Problemen zu finden, werde auf Mehrheiten verwiesen. Sachliche Diskussionen seien so nicht möglich.
Anders als der Haushaltssausschuss hatte der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung im September vergangenen Jahres dem Antrag zugestimmt. Federführend ist allerdings der Haushaltsausschuss.
(sn)
